Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Lernplattform „ALLPLAN LEARN NOW“


1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich

1.1    Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Lern-Plattform „ALLPLAN LEARN NOW“ sowie der auf dieser Plattform enthaltenen Inhalte, Dienste und Beiträge („Inhalte“) der ALLPLAN Deutschland GmbH („ALLPLAN“). Die Inhalte der Plattform bestehen aus einem frei zugänglichen Teil für „Kunden“ und einem Teil, der ausschließlich „Premiumkunden“ vorbehalten ist (Kunden und Premiumkunden werden gemeinsam auch als „Nutzer“ bezeichnet). Studierende und Lehrpersonen in den Fachrichtungen Architektur und Bauingenieurwesen bzw. artverwandten Studien- und Ausbildungsgängen, gehören zu den Premiumkunden, sofern sie geeignete Nachweise dafür erbringen, dass sie dem genannten Personenkreis angehören.

1.2.       Kunden sind Nutzer, die keinen ALLPLAN-Account besitzen sowie Lizenzkunden ohne SP-Vertrag.

1.3.       Premiumkunden sind Nutzer, die einen ALLPLAN-Account inklusive eines SP-Vertrages bzw. eine Subskription haben.

1.4.       Mit der Nutzung der Plattform akzeptiert der Nutzer vorbehaltslos diese Nutzungsbedingungen. Sofern der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen nicht zustimmt, darf er die Plattform nicht für sich oder für Dritte nutzen.

1.5.       Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Nutzers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ALLPLAN ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn ALLPLAN in Kenntnis der AGB des Nutzers die Plattformvorbehaltlos erbringt.


2. Leistungsumfang, Bereitstellung der Plattform

2.1.       Der Nutzer erhält die Möglichkeit, die Plattform mittels Telekommunikationsverbindung (Internet) zu nutzen.

2.2.       Voraussetzung für die Nutzung der Plattform ist ein Online-Zugang zum Internet; die Interneteinwahl kann mit Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Providers verbunden sein, die der Nutzer selbst zu tragen hat. ALLPLAN behält sich nach eigenem Ermessen vor, zu einem späteren Zeitpunkt kostenlose Anwendungen kostenpflichtig zu stellen. Ein Anspruch auf eine generelle kostenfreie Nutzung der Plattform besteht nicht.

3. Nutzung und Datensicherung

3.1.  Der Nutzer darf die Plattform und die jeweiligen Inhalte beruflich und privat nutzen, sofern er hierbei die für die Nutzungsart geltenden gesetzlichen Bestimmungen einhält und die Plattform und Inhalte nicht zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht.

3.2. Eine kommerzielle oder freiberufliche Nutzung der Plattform und deren Inhalte durch den Nutzer oder durch Dritte ist nicht gestattet. Dem Nutzer ist es untersagt, Inhalte zu vervielfältigen und/oder Dritten zur Nutzung zu überlassen, die nicht zu dem vorgenannten Personenkreis zählen und diesen hierdurch eine kommerzielle Nutzung ermöglicht. Zuwiderhandlungen führen regelmäßig zum Entzug der Nutzungserlaubnis und werden rechtlich verfolgt.

3.3. Der Nutzer ist, sofern und soweit er nicht durch ALLPLAN ausdrücklich und schriftlich hierzu ermächtigt wurde, nicht berechtigt, die Plattform über die nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder sie Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es dem Nutzer nicht gestattet, Plattformen oder Inhalte oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt oder unbegrenzt Dritten zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen weder kommerziell noch unentgeltlich.

3.4.    Für die Nutzung der auf den Plattformen angebotenen Inhalte durch den Nutzer gelten neben diesen Nutzungsbedingungen auch gesetzliche, insbesondere urheberrechtliche Regelungen. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, in keiner Weise gegen die Nutzungsbestimmungen und/oder gesetzliche Rechte Dritter und/oder von ALLPLAN zu verstoßen. Zuwiderhandlungen durch den Nutzer führen regelmäßig zum Entzug der Nutzungserlaubnis; die zivil- und strafrechtliche Verfolgung von Rechtsverstößen bleibt ALLPLAN vorbehalten.

3.5.    Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, Inhalte auf den Plattformen zu verändern und/oder funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können von ALLPLAN straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Den Nutzern ist insbesondere untersagt Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten (z.B. cgi-, perl-, php-Formate) zu installieren, sog. Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder Trojanische Pferde etc., zu verbreiten oder zu installieren, E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken zu betreiben, urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Software, mp3-Dateien, Audioformate, Bildformate) unbefugt zu verteilen.

3.6.    Der Nutzer ist verpflichtet, ALLPLAN alle Schäden zu ersetzen, die aus einem Verstoß gegen vorgenannte Pflichten oder aus der Verletzung eigener oder der Rechte Dritter resultieren; hierzu gehören auch mittelbare Schäden und Vermögensschäden. Der Nutzer stellt ALLPLAN von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche aus einem solchen Verstoß resultieren.

4. Verantwortlichkeit für Inhalte

4.1.    ALLPLAN ist bemüht, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität, der auf der Plattformveröffentlichen Inhalte sicherzustellen.

4.2.    Von den Inhalte, die ALLPLAN zur Nutzung bereithält, sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden; durch den Querverweis werden daher insofern auch „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereitgehalten. Für diese fremden Inhalte übernimmt ALLPLAN keine Verantwortung und nur falls es für ALLPLAN technisch möglich und zumutbar ist, wird deren Nutzung verhindert. Bei Querverweisen handelt es sich stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. ALLPLAN hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. ALLPLAN wird die Inhalte, auf die der Querverweis verweist, aber nicht ständig auf Veränderungen hin überprüfen können, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnte. Erst wenn ALLPLAN feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Querverweis besteht, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird ALLPLAN den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ALLPLAN dies technisch möglich und zumutbar ist.

4.3.    Die Nutzer haben die Möglichkeit, eigene Inhalte und Forumsbeiträge in die Plattformen einzustellen. Hierbei ist es verboten Inhalte der folgenden Art zu veröffentlichen: Beleidigungen, unwahre Behauptungen, Schmähkritik, Boykottaufrufe jeder Art, Kontonummern, Privatanschriften und Telefonnummern, Verweise („Links“) auf Seiten mit rechtswidrigen oder rechtlich fragwürdigen Inhalten sowie kommerzielle Werbung. Entsprechende Beiträge werden von ALLPLAN ohne weitere Rückfragen entfernt und der Nutzer von einer weiteren Plattformnutzung ausgeschlossen.

5.    Nutzungssperre und Löschung von Inhalten

5.1.    ALLPLAN ist berechtigt, dem Nutzer den Zugang zu der Plattform bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder bei begründetem Verdacht eines Verstoßes ohne weitere Ankündigung und Begründung zu sperren. Beiträge, die gegen geltendes Recht, Moral und gute Sitten oder die Rechte Dritter verstoßen, anzügliche, sittenwidrige oder beleidigende Inhalte haben, werden kommentarlos gelöscht und der Nutzer kann für die Nutzung der Plattformen gesperrt oder vollständig gelöscht werden. Verstößt ein Nutzer gegen die hier aufgeführten Nutzungsbedingungen, so werden sein Nutzer-Account und die von ihm gesetzten Links auch nach einer Freischaltung vollständig und ohne Angabe von Gründen gelöscht.

5.2.    ALLPLAN behält sich ausdrücklich die ersatzlose Löschung von Inhalten auf den Plattformen und Beiträgen im Forum ohne besondere Angabe von Gründen vor. Ein Anspruch auf Beibehaltung von Plattforminhalten und Beiträgen im Forum besteht nicht. Allerdings werden Nutzerbeiträge im Forum in der Regel nur dann gelöscht, wenn ein Verstoß gegen Ziffer 4.3. vorliegt und/oder sich daraus eine Haftung von ALLPLAN ergeben könnte. Es besteht kein Anspruch auf Löschung der eingestellten Beiträge. Sofern der Inhalt eines Beitrags einen eindeutigen persönlichen Bezug zum Verfasser zulässt, kann allerdings die Löschung bzw. Anonymisierung des jeweiligen Beitrags verlangt werden. Ältere Beiträge bleiben als anonymisierte Beiträge auch nach Löschung eines Nutzerkontos erhalten.

6.    Datensicherheit, Datenschutz und Forumsnutzung

6.1.    Die Preisgabe von Informationen und Daten des Nutzers auf der Plattform erfolgt auf dessen eigenes Risiko. ALLPLAN übernimmt keinerlei Haftung für den Verlust oder die unbefugte Nutzung der Informationen und/oder Daten durch Dritte.

6.2.    Dessen ungeachtet ist ALLPLAN bemüht, dass innerhalb der Plattformen die zur Verfügung gestellten Inhalte nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden. ALLPLAN beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Daten der Nutzer werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies die Datenschutzbestimmungen gestatten oder der Nutzer hierin einwilligt. Es gelten die von ALLPLAN für diese Plattformen abgegebenen Hinweise zum Datenschutz.

6.3.    Die Plattform-Software speichert sogenannte Cookies auf dem Rechner des Nutzers, d.h. kleine Informationseinheiten, die es ermöglichen, kundenspezifische und personalisierte Dienste anzubieten. Die dort abgelegten Daten verbessern die Benutzbarkeit der Plattform, etwa durch Anzeige der neuen Beiträge seit dem letzten Besuch oder die Speicherung des Benutzernamens und Passwortes, soweit der Nutzer dies wünscht. Cookies bleiben auf der Festplatte so lange gespeichert, bis sie manuell entfernt werden. Der Browser kann jedoch so eingestellt werden, dass entweder keine Cookies automatisiert gespeichert werden oder nur nach gesonderter Aufforderung. Sollten Cookies nicht gespeichert werden, kann dies jedoch zu Einschränkungen in der Nutzung einzelner Inhalte führen.

6.4.     Zu jedem Forumsbeitrag wird neben den Angaben zu Namen und E-Mail-Adresse auch die anonymisierte IP-Adresse gespeichert. E-Mail- und anonymisierte IP-Adressen sind jedoch nur für Mitarbeiter von ALLPLAN einsehbar. Um Missbrauch aufzuklären, behält sich ALLPLAN das Recht zur Kontrolle dieser Nachrichten vor, jedoch nur sofern und soweit ein konkreter Verdacht auf einen schwerwiegenden Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften vorliegt.

7.    Gewährleistungs- und Haftungsausschluss

7.1.    Die Nutzung der Plattform geschieht auf eigenes Risiko des Nutzers. ALLPLAN übernimmt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Nutzer auf den Plattformseiten oder von Dritten eingestellten Inhalten keinerlei Gewähr. ALLPLAN übernimmt keine Gewähr, dass die zur Verfügung gestellten Inhalte für die Zwecke des Nutzers geeignet sind. Die Verantwortung für die Nutzung der zur Verfügung gestellten Inhalte liegt beim Nutzer.

7.2.     Zudem garantiert ALLPLAN nicht die ständige Verfügbarkeit der Plattform und übernimmt vorbehaltlich nachstehender Ziffer 7.5 keine Haftung für Serverausfälle oder sonstige Ereignisse, die die Verfügbarkeit der Plattform ganz oder teilweise sowie zeitweilig oder vollständig einschränken.

7.3.    ALLPLAN distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Websites, die auf der Plattform verlinkt sind. Die Verantwortung liegt allein bei dem Betreiber der jeweiligen Seite. ALLPLAN übernimmt keinerlei Verantwortung für eben diese Inhalte. Diese Erklärung gilt für jegliche Links auf der Plattform sowie für die Links, die Nutzer in den Foren einbringen. Viele Beiträge in diesen Foren enthalten Meinungsäußerungen sowie weiterführende Verweise. ALLPLAN macht sich den Inhalt fremder Beiträge ausdrücklich nicht zu eigen, wenn nicht aus einer besonderen Reaktion auf den einzelnen Beitrag etwas anderes hervorgeht. Vorbehaltlich nachstehender Ziffer 7.5 haftet für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, allein der Anbieter der Webseite, auf die verwiesen wurde bzw. der Nutzer, der Beiträge auf einer Plattform oder Anwendung veröffentlicht.

7.4.    Vorbehaltlich nachstehender Ziffer 7.5 ist die Haftung für etwaigen Datenverlust des Nutzers ausgeschlossen. Dem Nutzer wird empfohlen, eigenständig ausreichend Backups seiner Daten zu erstellen.

7.5.    ALLPLAN haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausschließlich nach folgenden Bestimmungen:

(i)    ALLPLAN haftet unbegrenzt

•    bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

•    bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

•    nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und

•    bei Übernahme einer Garantie.

(ii)    Soweit kein Fall von Ziffer 7.5.(i) vorliegt, haftet ALLPLAN bei leichter Fahrlässigkeit nur, wenn ALLPLAN eine Vertragspflicht verletzt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesen Fällen der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist eine Haftung von ALLPLAN für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(iii)    Ansprüche nach dieser Ziffer 7.5 verjähren in 12 Monaten, mit der Maßgabe, dass für Ansprüche nach Ziffer 7.5.(i) die gesetzliche Verjährungsfrist gilt.

(iv)    Soweit die Haftung von ALLPLAN ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ALLPLAN.

7.6.    Soweit kein Fall von Ziffer 7.5 (i) vorliegt, ist die Haftung von ALLPLAN gegenüber Nutzern ausgeschlossen.

7.7.    Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber ALLPLAN schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so dass ALLPLAN möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer rechtzeitig den Schaden begrenzen bzw. mindern kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.

8.    Download von Inhalten und Beiträgen

8.1.    Jeder Nutzer kann auf den Plattformen durch ALLPLAN und andere Nutzer veröffentlichte und zur freien Nutzung freigegebene Inhalte, Texte, Bilder, Graphiken u.a. zur eigenen Nutzung für alle bekannten Nutzungsarten herunterladen. Mit dem Herunterladen von Inhalten erwirbt der Nutzer kein Eigentumsrecht an dem heruntergeladenen Inhalt; das Eigentums- und das Urheberrecht verbleiben beim Rechteinhaber. ALLPLAN übernimmt keine Gewähr für die Qualität der eingestellten Inhalte Dritter, insbesondere nicht dafür, dass die heruntergeladenen Inhalte für die beabsichtigte Nutzung geeignet sind. Jede Nutzung von auf den Plattformen eingestellten Inhalten erfolgt stets auf eigene Gefahr des Nutzers, welcher sich die Inhalte zur Eigennutzung herunterlädt. Der Nutzer ist gehalten, die heruntergeladenen Inhalte unter Verwendung neuerster Virensuchsoftware zu überprüfen. Eine Haftung für durch den Download verursachte Schäden im IT-System des Nutzers wird ausgeschlossen.

8.2.     Der Nutzer verpflichtet sich, die heruntergeladenen Inhalte nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu verwenden; insbesondere hat er die Urheber- und Eigentumsrechte sowie die Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten. Jede Verwendung von Marken, Logos, Warenzeichen und dergleichen ist ohne Einwilligung des Rechteinhabers unzulässig. Der Nutzer darf von der Plattform ALLPLAN Connect heruntergeladene Inhalte für eigene berufliche Zwecke nutzen, insbesondere bearbeiten und vervielfältigen. Bei der Nutzung ist der Nutzer verpflichtet, die Bezugsquelle zu nennen. Urheberrechtsvermerke Dritter dürfen nicht entfernt werden.

8.3.     Inhalte, die von der Plattform ALLPLAN LEARN NOW Plattform heruntergeladen werden, dürfen nicht für kommerzielle Zwecke genutzt werden, insbesondere nicht von Studierenden im Rahmen einer etwaigen selbstständigen oder unselbstständigen Tätigkeit. Dies gilt insbesondere für die Nutzung Allplan Studentenversion. Sollten Inhalte – insbesondere der Allplan Studentenversion – zu kommerziellen Zwecken genutzt werden, ist ALLPLAN berechtigt, das Nutzungsrecht zu widerrufen.

8.4.    Jede rechtswidrige Nutzung von auf den Plattformen eingestellten Inhalten führt zu einer Sperrung des Nutzers durch ALLPLAN und kann zu zivil- und strafrechtlicher Verfolgung durch den jeweiligen Rechteinhaber führen. Dies gilt insbesondere für die kommerzielle Nutzung der Allplan Studentenversion.

9.    Urheberrecht von ALLPLAN

Das Layout und die Gestaltungselemente der Plattform, die verwendeten Grafiken und Bilder sowie die Texte der Plattform sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Vervielfältigung der auf diesen Seiten zur Verfügung gestellten Texte, Bilder und Grafiken sowie Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen bedarf, abgesehen von einer Verwendung zum Eigengebrauch oder zu Lehrzwecken, der ausdrücklichen Erlaubnis von ALLPLAN oder des Autors in Schriftform. Das Urheberrecht des Autors bleibt unberührt. Das Nutzungsrecht liegt bei dem Herausgeber und darf ohne schriftliche Genehmigung nicht an Dritte weitergegeben werden.

10.    Einstellung oder Änderung der Dienste

10.1.    ALLPLAN ist zur Verfügungstellung der Plattformen und der Anwendungen (sofern nicht anderweitig vertraglich geregelt) nicht verpflichtet.

10.2.    Die Plattform entwickeln sich fort und können sich daher von Zeit zu Zeit verändern - so können beispielsweise einzelne Funktionen oder Features hinzugefügt oder entfernt werden. ALLPLAN behält sich daher vor, die Plattform jederzeit umzugestalten. ALLPLAN kann auch  die Plattform und ihre Anwendungen zeitweise oder dauerhaft ersatzlos einstellen, zum Beispiel aus technischen oder rechtlichen Gründen. Sofern möglich, insbesondere bei der dauerhaften Einstellung einer Plattform oder Anwendung aus wirtschaftlichen Gründen, wird ALLPLAN den Nutzer über die bevorstehende Einstellung informieren und, sofern es sich um eine Anwendung handelt, der die Verwaltung persönlicher Inhalte ermöglicht, dem Nutzer unter Berücksichtigung der jeweiligen Interessen ausreichend Zeit einräumen, diese zu sichern. Ersatz- oder sonstige Ansprüche des Nutzers gegenüber ALLPLAN infolge der zeitweisen oder dauerhaften Einstellung des Betriebs einer Plattform oder einzelner Anwendungen sind ausgeschlossen.

11.    Änderung der Nutzungsbedingungen

ALLPLAN behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. ALLPLAN wird den Kunden auf etwaige Änderungen hinweisen und ihm die geänderten Bedingungen zugänglich machen. Mit der Nutzung bzw. Weiternutzung der Plattform nach einer Änderung erklärt der Kunde sein Einverständnis mit den Änderungen und die Annahme der geänderten Bedingungen.

12.    Schlussbestimmungen

12.1.    Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform abschließend. Stillschweigende, mündliche oder schriftliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Textform.

12.2.    Sollte eine Regelung dieser Nutzungsbedingungen teilweise oder vollständig unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder eine Lücke aufweisen, so bleiben alle übrigen Regelungen hiervon unberührt. Die unwirksame Klausel ist in diesem Fall durch eine wirksame und durchsetzbare Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Gleiches gilt für das Schließen einer Vertragslücke.

12.3.    Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des deutschen Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts.

12.4.    Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Hauptsitz von ALLPLAN, soweit der Kunde Unternehmer ist. ALLPLAN ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

12.5.    Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online- Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist ALLPLAN weder bereit noch verpflichtet.